Dr. Christine Schweitzer, Hamburg
vom Bund für Soziale Verteidigung e. V.
Matinee am 9. Dezember 2018 

Ohne Waffen: Konflikte gewaltfrei bearbeiten

Dr. Christine Schweitzer ist Geschäftsführerin beim Bund für Soziale Verteidigung (soziale-verteidigung.de) und wissenschaftliche Mitarbeiterin im Institut für Friedensarbeit und gewaltfreie Konfliktaustragung (ifgk.de)

Das Manuskript zum Vortrag:

Die Mehrzahl aller Opfer in Kriegen sind heute Zivilist*innen, bis zu 90%. Im Jahr 1900 waren es geschätzt 10%. Sie werden oft absichtlich angegriffen oder als menschliche Schilde für Bewaffnete missbraucht. Rund 60 Mio. Menschen sind auf der Flucht vor Krieg und Gewalt lt. UNHCR.

Wenn
Terroristen unschuldige Menschen umbringen, ein Völkermord droht wie an den Jesiden in Syrien oder in Ruanda 1994. Wenn Zivilbevölkerung durch Krieg oder „ethnische Säuberung“ bedroht ist, wenn schwerste Menschenrechtsverletzungen drohen
Dann
Hilft doch nur Gewalt. Oder sollen wir etwa hilflos zusehen? So denken viele Menschen – und auch die meisten Politiker*innen. Und schicken ihr Militär in Krisenherde in aller Welt.

Verteidigen sie dort wirklich das Völkerrecht gegen schwerste Verbrechen?

Kriege und „Interventionen“
Wenn man sich anschaut, wo eingegriffen wird und wo nicht, sind Zweifel angebracht. In Ruanda 1994 wurde nicht eingegriffen. Im Jemen wird nicht eingegriffen. Es hat kaum erfolgreiche Angriffe gegeben, die Dinge zum Besseren gewendet hätten (1). Afghanistan hat dagegen gleich zwei sog. Interventionen erlebt. Zuerst 1979 die durch die Sowjetunion, um eine sozialistische Regierung an der Macht zu halten. Stattdessen kamen nach ihrem Abzug 1989 die Taliban an die Macht. Dann 2001 durch die NATO, begründet mit den Terroranschlägen vom 11. September, aber tatsächlich wohl schon davor geplant. Der pikante Teil der Story: Al Qaida hätte es nie gegeben, wäre sein Gründer Bin Laden nicht von den USA aufgebaut worden, um diese sowjetische Invasion zu bekämpfen (2). Tatsächlich ging es um strategische Interessen und die Rohstoffe Afghanistans. Ähnlich beim Irak: Der erdölreiche Irak wurde 2003 unter der Behauptung erobert, es gäbe dort Massenvernichtungswaffen – was sich als Propagandalüge herausstellte. Die Folge dieses Krieges: unter anderem das Entstehen des „Islamischen Staats“, der stark wurde, weil sich ihm ausgemusterte, an den Rand gedrängte Militärs und Beamte des alten Regimes anschlossen. In Libyen wurde 2011 unter Anrufung der „Schutzverantwortung“ militärisch eingegriffen. Ergebnis: Statt die Kämpfe dort beizulegen, ist das (ebenfalls erdölreiche) Land ist bis heute im Bürgerkrieg. Insgesamt, so sagen Zahlen der Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs, hat der Krieg gegen den Terror bis 2015 schon über 1,3 Millionen Menschen das Leben gekostet (3). Die Mehrzahl von ihnen starb nicht durch Terroranschläge in den westlichen Ländern, so schrecklich diese auch sind, sondern in muslimischen Ländern, infolge der Militär“interventionen“ und deren Folgen.

Aber entkräften diese Argumente das humanitäre Anliegen – einzugreifen, wenn diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit drohen oder schon passieren? Die Antwort: Nein – aber die Frage ist, mit welchen Mitteln das humanitäre Ziel erreicht werden kann.

Es ist Zeit, umzudenken.
Das Vertrauen in die Macht der Waffen droht, die Welt in den Abgrund zu stürzen. Ziemlich wortwörtlich, solange es Atomwaffen gibt und Staaten, die auch bereit sind, sie notfalls einzusetzen. Jeder behauptet, die Gegner nur abschrecken zu wollen, aber was passiert, wenn Abschreckung versagt? NATO und Russland bedrohen sich wieder gegenseitig; vorhandene Rüstungskontrollverträge werden ausgehöhlt. In Nordkorea schien es vor wenigen Monaten ein Angriff durch die USA – mit der Gefahr, dass China dann Nordkorea beistehen würde - kurz bevor zu stehen. Es ist 2 Minuten vor 12, sagen angesehene Atomwissenschaftler, die seit 1947 Jahren eine sog. „Weltuntergangsuhr“ veröffentlichen, durch die sie vor der Gefahr eines Atomkriegs warnen wollen (4). Ein Krieg, eine „humanitäre Intervention“ führt zur nächsten.

Gewaltfreiheit und Zivile Konfliktbearbeitung
Aber was kann man tun? Schon Mahatma Gandhi hatte darauf eine Antwort: Konflikt austragen, aber mit gewaltfreien Mitteln. Es wird immer noch unterschätzt, welche Macht von gewaltfreiem Umgang mit Konflikten ausgehen kann. Der Grundgedanken gewaltfreien Handelns ist: Gewaltfreiheit ist der dritte Weg zwischen dem desinteressierten Wegschauen oder der Hinnahme von Unrecht als unveränderlich einerseits und der Anwendung von Gewalt andererseits. Was kann das in der Praxis bedeuten?

Es bedeutet, nicht Konflikte unter den Teppich zu kehren, sondern sie mit gewaltfreien, zivilen Mitteln zu bearbeiten: Zivile Konfliktbearbeitung ist nicht ein einzelnes Instrument, sondern ein Sammelbegriff für Hunderte von Methoden und Ansätzen.

Vermittlung und Verhandlung
Zu ihr gehören die Unterstützung von Friedensprozessen – Verhandlungen mit Vermittlung durch unparteiische Dritte oder ein Schiedsgericht (5). Ein Beispiel für einen erfolgreichen Friedensprozess ist die Beendigung des Bürgerkriegs in Nordirland durch das „Karfreitagsabkommen“ von 1998, ein jüngste – der hoffentlich auch erfolgreich sein wird – ist der in Kolumbien 2017. Auch wenn solche Friedensprozesse in der Regel durch Regierungen getragen werden (müssen): Ohne die Bürgerinnen und Bürger geht es nicht.
Manchmal sind es sie sogar, die einen Friedensprozess erst erzwingen: Ein Beispiel sind die „Frauen in Weiß“ in Liberia. In Liberia herrschte ab 1989 Bürgerkrieg zwischen verschiedenen Gruppierungen und Parteien. Ein Versuch militärischen Eingreifens 1990 durch die westafrikanische Staaten (ECOWAS) blieb erfolglos: Die Peacekeeper wurden zur Kriegspartei. Erst 2003 wurde unter Vermittlung einer Liberia-Kontaktgruppe und der ECOWAS mit Mediatoren aus Ghana, Nigeria und Südafrika ein endgültiger Waffenstillstand geschlossen. Während die Verhandlungen liefen, wurde der Präsident Charles Ghankay Taylor vom Internationalen Strafgerichtshof unter Anklage gestellt, woraufhin er nach Liberia zurückkehrte, aber eine Verhandlungs-Delegation in Accra/ Ghana zurückließ. In der Hauptstadt Monrovia brachen daraufhin Kämpfe aus. Die Verhandlungen wären wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen, hätten sich nicht Tausende von christlichen und muslimischen Frauen in dem Land organisiert und einen Friedenschluss gefordert. Zuerst hielten sie als „Frauen in Weiß“ über Wochen eine Mahnwache an dem Weg, wo der Präsident Taylor jeden Tag zu seinem Büro vorbeifuhr. Dann begleitete eine Gruppe die Delegation zu den Verhandlungen nach Accra. Als sie sahen, dass die Verhandlungen ergebnislos zu bleiben schienen, blockierten sie die Eingänge zum Verhandlungssaal. Ihre Aktion beeindruckte die Teilnehmer und die Vermittler so, dass sich das Klima änderte und man tatsächlich zu einem Friedensschluss kam (6).

Ziviles Peacekeeping
Zu Ziviler Konfliktbearbeitung gehört des Weiteren der Schutz von Zivilbevölkerung durch andere Zivilist*innen – das sog. Zivile Peacekeeping. Der Begriff deutet absichtlich an, dass es hier um eine Alternative zu bewaffnetem Peacekeeping geht, wie es die Vereinten Nationen entwickelt haben. Bei ihm geht es darum, durch Präsenz von Teams von geschulten unbewaffneten Friedensfachkräften in Konfliktregionen Gewalt zu verhindern und Menschen zu schützen (7). Es wird von verschiedenen Nichtregierungsorganisationen erfolgreich in etlichen Ländern der Welt praktiziert, u.a. in den Philippinen und dem Südsudan (8). Im Südsudan hat die INRO Nonviolent Peaceforce (NP) 2009 auf Anfrage von zwei sudanesischen Organisationen ein Projekt begonnen. 2013 war NP in mehreren Bundesstaaten etabliert und sorgte auch für Schutz für Menschen, die aus dem Sudan zurückkehrten. Als im Dezember 2013 ein neuer Bürgerkrieg ausbrach, begannen Teams in den sog. Schutzzonen für Zivilbevölkerung zu arbeiten, die auf oder in der Nähe von Basen der ebenfalls dort präsenten UN-Peacekeeper*innen der UNMISS eingerichtet wurden. Teams von NP haben geholfen, Kinder mit ihren Familien zusammenzuführen, die sich in dem Chaos der Flucht verloren hatten; sie halfen, Gewalt zwischen ethnischen Gruppen zu verhindern; sie setzten sich für die Sicherheitsbedürfnisse der ZivilistInnen bei der UN und anderen humanitären Agenturen ein; sie patrouillierten Gebiete rund um die Schutzzonen, um Gewalt gegen Vertriebene, die sich aus diesen Zonen heraustrauten, abzuschrecken und untersuchten Gerüchte, die sich breit machten – indem sie sie entweder verifizierten oder falsifizierten und den Betroffenen ggf. halfen, angemessene Reaktionen zu finden. Diese letzte Form der Aktivität wird oft als Frühwarnung und frühes Handeln bezeichnet.

Außerdem haben Mitarbeiter*innen von NP den „Chiefs“ von sich in Konflikt miteinander befindenden Sub-Clans geholfen, Gewalt zu beenden, die z.B. über den Raub von Vieh entstanden war, organisierten Sicherheitstreffen in Gemeinschaften und begleiteten Frauen beim Wasser- und Feuerholzholen, um Vergewaltigungen durch marodierende Trupps von Soldaten zu verhindern. Sie unterstützten lokale Frauen dabei, Frauen-Friedensteams zu gründen, die sich mit den besonderen Bedrohungen, denen Frauen ausgesetzt sind, befassen. Und sie brachten die Nöte lokaler Gemeinschaften bei anderen humanitären Organisationen zu Gehör. Seit Beginn des Bürgerkriegs 2013 hat NP auch ein Schnelles Erkundungsteam geschaffen, das die Situation z.B. in Regionen, wo man vermutet, dass Vertriebene sich versammeln, analysiert, das Angestellte anderer NROs begleitet und für Schutz bei der Verteilung von humanitärer Hilfe hilft.

„Peacebuilding“
Last not least gehören zu Ziviler Konfliktbearbeitung eine Vielzahl von Methoden und Ansätzen, die der Suche nach einer friedlichen Vereinbarung zwischen den Konfliktparteien dienen. Ein Beispiel ist die Arbeit des Zivilen Friedensdiensts. Dies ist ein vom Entwicklungsministerium finanziertes Instrument, das Friedensfachkräfte zu lokalen Partnerorganisationen in aller Welt entsendet, um diese in ihrer Arbeit gegen Konflikte und für Versöhnung zu unterstützen. (9) Fachkräfte führen zusammen mit ihren Partner*innen Trainings in gewaltfreiem Handeln durch, arbeiten in Schulen oder Jugendzentren, organisieren Dialog zwischen verfeindeten Gruppen oder unterstützen Frauen in der Friedensarbeit.

Ein Beispiel aus Serbien und Bosnien: Dort gibt es ein von Zivilen Friedensdienst unterstütztes Zentrum für Gewaltfreiheit, das u.a. mit Kriegsveteranen arbeitet. Veteranen, die in den Kriegen in der ersten Hälfte der 1990er Jahre gegeneinander gekämpft haben. Sie bringen sie zusammen und arbeiten mit ihnen das Erlebte auf. Dabei entdecken sie ihre Gemeinsamkeiten – alle zogen in den Krieg, um ihre Heimat und die Ihrigen zu verteidigen. Alle waren überzeugt, dass die andere Seite angefangen hatte und das Böse in Person war. Von dieser Erkenntnis ist es dann nur noch ein kleiner Schritt dazu, sich für Versöhnung einzusetzen. Dafür, wie einer von ihnen gegenüber der Autorin ausdrückte, ‚dass unsere Kinder nicht den gleichen Fehler und dasselbe durchmachen, was wir erleiden mussten‘.

Soziale Verteidigung
Selbst für drohende militärische Angriffe gibt es ein alternatives Konzept des gewaltfreien Widerstands: Schon kurz nach dem Zweiten Weltkrieg wurde von Friedenswissenschaftler*innen eine Alternative zu militärischer Verteidigung ausgearbeitet: die Soziale Verteidigung. Sie war die Reaktion auf die Unmöglichkeit, sich in einem Atomkrieg zu verteidigen. Ihr Grundgedanke lautet, der mögliche Aggressor lasse sich von einem Angriff abhalten, sobald er erkennt, dass er seine Kriegsziele nicht erreichen kann, weil die Bevölkerung die Zusammenarbeit mit ihm verweigern wird. Greift er trotzdem an, dann werden nicht die Grenzen verteidigt, sondern die eigene Lebensweise, indem Anordnungen des Besatzers nicht befolgt werden. Dies wurde u.a. in der damaligen Tschechoslowakei 1968 praktiziert, als Truppen des Warschauer Pakts die Reformbewegung des sog. Prager Frühlings niederschlagen wollten – die Menschen gingen auf die Straße und weigerten sich, den Anweisungen der Interventionsarmeen Folge zu leisten. Vorbild für Soziale Verteidigung sind die zahlreichen erfolgreichen gewaltfreien Aufstände und Beispiele zivilen Widerstands der letzten 100 Jahre, wie sie in etlichen Studien der jüngeren Zeit gut belegt wurden. Diese Studien haben herausgefunden, dass gewaltfreier Widerstand in den letzten 100 Jahren zweimal so oft erfolgreich war als gewaltsamer (10). Ein Beispiel für erfolgreiche Soziale Verteidigung ist der Widerstand der Muslime in Ruanda während des Genozids 1994. Muslime sind eine Minderheit in dem Land. Ihnen gelang es, sich selbst aus dem Konflikt herauszuhalten, obwohl die Hutu-Milizen sie aufforderten, sich ihnen anzuschließen. Und mehr als das: Sie retteten in vielen Fällen auch ihren Tutsi-Nachbarn das Leben, indem sie sie versteckten und den durchziehenden Mörderbanden erzählten, bei ihnen gäbe es keine Tutsi mehr. Einige mussten dieses mutige Engagement mit dem Leben bezahlen, aber die meisten überlebten (11).

Konflikte rechtzeitig erkennen und bearbeiten
Es ist beinahe eine Binsenweisheit, dass es leichter ist, Konflikte in ihren Frühphasen zu bearbeiten, als zu warten, bis sie zu Gewalt eskaliert sind. Da sind sich auch alle einig – Politik und Zivilgesellschaft. Die einzusetzenden Methoden sind nicht viel anders als das, was oben schon beschrieben wurde – Konfliktursachen erkennen und beseitigen, Regelungen finden, die alle Seiten zufrieden stellen, Gewalt verhindern. Das Problem ist nur: Oftmals fehlen in der Praxis die Ressourcen. Früherkennung ist einfach, aber das frühe Handeln erfordert (wo)manpower und Geld. Und das ist dann oft nicht da.

Wie im Übrigen auch generell diesen zivilen, gewaltfreien Ansätzen die Ressourcen fehlen. Vergleichen wir nur den Jahreshaushalt der deutschen Bundesregierung: 2018 stehen insgesamt knapp 4,7 Milliarden Euro für Abrüstung und Zivile Konfliktbearbeitung im weitesten Sinne zur Verfügung. Dem gegenüber stehen rund 38,52 Milliarden Euro für den Einzelplan 14, also den Haushalt des Bundesverteidigungsministeriums (12).

Resümee
Im Englischen gibt es das Sprichwort „Wer einen Hammer besitzt, für den sieht jedes Problem wie ein Nagel aus.“ Mit wenigen Ausnahmen, wie Costa Rica oder Island, verfügen fast alle Staaten der Welt über ein Militär, seine Nutzung liegt also auf den ersten Blick nahe. Denn gewaltfreie Alternativen erfordern zunächst viel mehr Planung (und vielleicht auch Mut) als militärische Lösungen. Aber sie sind viel zukunftstauglicher als Gewalt. Was sie brauchen. Etwas Phantasie, den Willen, sie einzusetzen und sie brauchen auch praktische Mithilfe und politische und finanzielle Unterstützung – durch die Politik, aber auch durch jede*n von uns!

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Die folgenden Fußnoten beziehen sich auf auf die im Text eingeklammerten Ziffern.

(1) Ausnahmen sind, so argumentieren einige Friedensforscher*innen, der Angriff Vietnams auf Kambodscha 1978, der das Ende des mörderischen Regimes der Khmer Rouge besiegelte, Indiens Eingreifen in Ostpakistan 1971 und Tansanias gewaltsamer Sturz des Regimes von Idi Amin in Uganda 1979. Alle drei wurden übrigens von der UN als völkerrechtswidrig verurteilt. Siehe: Gareth Evans (2008): The Responsibility to Protect, Ending Mass Atrocity Crimes Once and for All, The Brookings Institution, S. 23–25

(2) Siehe Lüders, Michael (2015): Wer den Wind sät. Was westliche Politik im Orient anrichtet. München:C.H. Beck

(3)http://www.ippnw.de/frieden/konflikte-kriege/irak/artikel/de/opferzahlen-des-krieges-gegen-den.html

(4) https://thebulletin.org/doomsday-clock/

(5) Zwischen 1990 und 2005 endeten nach Zahlen des Human Security Center von insgesamt 165 Kriegen nur 28 mit einem Sieg einer Partei, 58 mit Friedensverträgen und 79 auf andere Art und Weise. Siehe Broszka, Michael (2009) Bedingungen erfolgreicher Friedenskonsolidierung, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Themenheft Neue Kriege, bpb, Heft 46/November 2009, S. 15-20

(6) Siehe Schweitzer, Christine, mit Jörgen Johansen (2014) Kriege verhindern oder stoppen. Der Beitrag von Friedensbewegungen. IFGK Arbeitspapier Nr. 26, Wahlenau

(7) Mehr Informationen und Quellen zum Nachlesen gibt es hier: https://www.soziale-verteidigung.de/pazifismus-militaerkritik/ziviles-peacekeeping/

(8) Siehe www.nonviolentpeaceforce.org

(9) Siehe https://www.ziviler-friedensdienst.org/de

(10) Chenoweth, Erica und Stephan, Maria J. (2011): Why Civil Resistance Works. The Strategic Logic of Nonviolent Conflict. New York: Colombia University Press

(11) Es gibt ein Buch, das dreizehn solcher Fälle von organisiertem Widerstand gegen Krieg und Bürgerkrieg beschreibt: Anderson, Mary B. und Wallace, Marshall (2013) Opting Out of War. Strategies to Prevent Violent Conflict. Boulder/London: Lynne Rienner Publishers

(12) Siehe ein Infoblatt des Bunds für Soziale Verteidigung, das diese Zahlen auflistet:

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